Seit 22.11.05 wird
wieder zurückgekrochen
Edmund vor der
Bundestagswahl 2004 mit George
Verteidigungsminister Jung
(CDU) trifft Rumsfeld am 19.12.05
Am 19.12.05 traf der neue Verteidigungsminister
Jung von der CDU seine Amtskollegen Rumsfeld und weitere Mitglieder der
Regierung in Washington. Dabei äußerte er sinngemäß, (ähnlich wie vorher Innenminister Schäuble)
daß das Verhältnis Deutschland Amerika auf eine neue Basis gestellt werden muß.
Nach dem Gespräch mit Frau Rize sehe er
dafür eine gute Chance. Über die CIA-Affäre habe man nicht gesprochen. Rumsfeld habe die alte Regierung für die
Weigerung keine Soldaten in den Irak zu schicke kritisiert jetzt akzeptiere er
die Position der Bundesregierung. Einig
seih man sich in der Position zum Iran, er dürfe keine Atomwaffen bauen. Wir
haben gute freundschaftliche Gespräche geführt. Der Antrittsbesuch soll helfen
ein neues Vertrauensverhältnis zu dieser Bundesregierung zu entwickeln. Dieses
sei notwendig in Hinblick auf die partnerschaftlichen Beziehungen. Wir brauchen
die Amerikaner für unsere Einsätze im Ausland um Frieden zu sichern. Amerika
hat anerkannt das wir unsere rote Linie, keine Soldaten in den Irak einhalten.
Unsere Bereitschaft zu friedenssichernden Maßnahmen in Afghanistan sind von den
USA noch mal gewürdigt worden.
Nun nach Herrn Schäuble, (Innenminister)
der sich für immer waghalsige Vorschläge zur Terrorbekämpfung und seiner passiven
Toleranz zur Folter einen Namen macht kommt nun auch Herr Jung immer mehr auf
die Linie der Amis. Man sprich nur noch über gemeinsame Themen wie Afghanistan
und wie das neue Deutsch Ami-Verhältnis das man neugestalten will. Über solche
schlimmen Sachen wie die CIA-Affäre will man nicht reden, man profitiert von
ihr. Das ist die neue Qualität die das Verhältnis Bundesregierung
zu den Amis auszeichnet, eine neue Art von Heimlichkeit, des Nichtkritisierens
und des stillen Unterstützen, Billigen und Profitieren. Wiederspruch müssen die
Amis von der neuen Bundesregierung soweit sie CDU geführt wird nicht befürchten.
In Zukunft wird die stille Unterstützung durch CDU-Minister zu einer offenen
werden, wenn sich der Protest in der Öffentlichkeit gelegt hat.
Man akzeptiert im Amiland nun
großzügig das Deutschland keine Soldaten in den Irak schickt. Warum sollte eine
vernünftige Nation Soldaten für diesen verlogenen Krieg bereitstellen. Man
beachte auch das "nun", wird man es dort bei einer militärischen
Aktion gegen den Iran akzeptieren, den die Amis steuern zielgerichtet auf eine
solche zu. Die Frage ist nicht wie steht die jetzige Merkel-Regierung zu der
Irak-Frage, diese ist Vergangenheit, sondern wie wird sie zu der Iran-Frage
stehen. Wird man die Drohkulisse die im Irakkrieg II nach Meinung der CDU
nicht funktioniert hat wirksamer gestalten, wird man mit eigenen Einsätzen
gegen den Iran drohen und uns in den unsinnigen K(r)ampf gegen Terror verschleppen.
Wird man uns zum Ziel von Anschlägen zum machen und uns in durch ein Band aus Blut
in den heiligen Kampf gegen das Böse ziehen, in den "Ami-Dshihad".
Ich bin für eine
kritischen Dialog mit der amerikanischen Regierung, den was sich mit deren
Methoden im K(r)ampf gegen Terror herausstellt ist für eine demokratische Nation
nicht tragbar. Obwohl auch teile der Rot-Grünen Koalition bescheit wußten und
die CIA-Flüge toleriert haben, können das nicht unsere Maßstäbe sein, kein neuer Kuschelkurs a la CDU mit den Amis.
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Am
27.7.05 besuchte Herr Schäuble von der CDU in Amerika Mister Bush. Laut eines Berichts des
Heute-Journal sollte es so Schaeuble "nicht ungesagt bleiben wie eine
Unionsregierung die Akzente im gegenseitigen Verhältnis sehen wuerde". Und
zur Überraschung von Schaeuble traf sich auch Bush mit ihm, was man als Aufwertung
der Kanzlerkandidatin "Angie-Merkel" sah.
Schaeuble
sagte:
"ich habe eine 3/4 Stunde mit dem Präsidenten gesprochen und er war sehr interessiert,
das wir die transatlantische Beziehung und die europaeische Integration zur
Basis unser Sicherheitspolitik machen wollen. Der deutsche Kanzler (Schroeder)
hat dem Präsidenten eine anderen Eindruck vermittelt wie er sich dann verhalten
hat. .... Danach (wenn die cdu regiert) wollen wir eine Beziehung haben, wo
klar ist, wir haben eine gemeinsame Verantwortung, Interessen. Wir haben unsere
eigene Meinung und wir reden offen darueber wo wir unterschiedlicher Meinung
sind, aber wir tun es in einen Grundverständnis von Vertrauen und gemeinsamer Zusammengehörigkeit".
Weiterhin
erklaerte er gegenüber US-Journalisten, das man nicht beabsichtige, keine
gemeinsamen Achsen oder Gegengewichte zu den USA anstrebe, sondern im
Bekenntnis wir ziehen am einen Strang, was man dort sehr gern hoerte.
Was
bedeutet es wenn der "Botschafter" von Merkel spricht, "das wir
die transatlantische Beziehung und die europäische Integration zur Basis unser
Sicherheitspolitik machen wollen". und wie verstehen das die Amis. In der
Vor-Schroederzeit unter Kohl hieß das "Ami befiel wir folgen". damals
bedeute das noch nicht ins Schlachtfeld, aber Deutschland machte fuer das militärische
Abenteuer des ersten Irakkrieg den Geldbeutel auf und bezahlte teuer fuer das
Abenteuer.
Aber
damit wuerde es bei einer Kanzlerin "Angie-Merkel" nicht bleiben. Die
Amis würden Soldaten verlagen und sie würden sie vielleicht nicht gerade fuer
den Irak bekommen, aber fuer jedes andere militärische Abenteuer im
"K(r)ampf gegen Terror" ständen dann deutsch Soldaten bereit. Dann würden auch wir
mehrer toten Soldaten nach Hause bekommen und Terroristen oder wie man sie
bezeichnen will wuerden dann auch Deutschland als legitimen Gegner und Ziel
ansehen. Dann würden auch bei uns Anschläge wie in London geschehen. Ich will
nicht feige sein, aber wie ich schon sagte die Welt benötigt ein besonnenes Deutschland
das in den drängenden Konflikten im nahen Osten von allen Parteien akzeptiert
wird. So hilft Deutschland fuer den Frieden mehr als wenn es als Schosshund der
Amis in sinnlose Kriege zieht.
Da
sprach der Ami-Freund Olaf Henkel am 25.7.05 in der Muenchener Runde des Bay.
Rundfunkes (arbeitete lange fuer IBM
und war Präsident des BDI) von einen Horrorszenario, wenn SPD, die
Linkspartei und die Grünen das Land nach dem 18.9.05 regierten. Er würde dann
seine Kinder im Ausland ausbilden.
Nein fuer mich ist das Horrorszenario wenn die CDU mit Angie an die
Macht kommt und Deutschland neben England als Schosshund bei Bush landet
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